Herzlich willkommen

auf der Internetseite des Eigenbetriebes WABAU.

Schön, dass Sie den Weg durch das "World Wide Web" auf unsere Internetseiten ge-funden haben!

Mit dieser Präsenz möchten wir Sie umfassend informieren. Sollten Sie dennoch wichtige Informationen vermissen, so nehmen Sie bitte Kontakt via Mail oder Telefon mit uns auf.

– Altanschließerbeiträge –

Wichtige Information des Eigenbetriebes WABAU zur geplanten

Beitragserhebung im Trinkwasserbereich

Sehr geehrte Kundinnen und Kunden,

bis zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg am 12.12.2007 (Az. 9 B 44.06 und 9 B 45.06) wurden Anschlussbeiträge nur von Neuanschließern erhoben. Dies wurde jedoch als rechtswidrig erklärt, da der Gleichheitsgrundsatz nach Artikel 3 des Grundgesetzes dadurch verletzt wird.

Diese Entscheidung war Anlass einer breiten öffentlichen Diskussion und veranlasste den Gesetzgeber, das Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg (KAG) mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des KAG vom 02.10.2008 und mit dem Vierten Gesetz zur Änderung des KAG vom 27.05.2009, das am 04.06.2009 in Kraft getreten ist, anzupassen.

Wie alle Verbände im Land Brandenburg war der Eigenbetrieb WABAU bis zu diesem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass eine solche Veranlagung aus Verjährungsgründen nicht mehr in Frage kommt.

Der Eigenbetrieb WABAU beginnt jetzt mit einer umfangreichen Flächenermittlung im gesamten Stadtgebiet (mit Ortsteilen). Nach deren Abschluss wird ein neuer Beitrags-satz für die Trinkwassererschließung kalkuliert.

Vor Erlass der Beitragsbescheide erhalten die betroffenen Grundstückseigentümer eine Anhörung. Diese beinhaltet die beabsichtigte Beitragsfestsetzung und deren Berechnung. Den Eigentümern wird damit die Möglichkeit gegeben, die Beitragsberechnung zu prüfen. Zu diesem Zeitpunkt ist es wichtig, dass Sie sich bei Fragen und eventuellen Unstimmigkeiten an uns wenden.

Des Weiteren werden Einwohnerversammlungen in den betroffenen Ortsteilen (Baruth/Mark, Mückendorf, Groß Ziescht, Kemlitz, Merzdorf, Petkus und Ließen) stattfinden, in denen Sie über die Beitragserhebung informiert werden. Die Termine und Veranstaltungsorte werden hierzu im Amtsblatt der Stadt Baruth/Mark rechtzeitig bekannt gegeben.

Um Sie vorab über dieses Thema zu informieren, hat der Eigenbetrieb WABAU eine Auswahl der häufigsten Fragen zum Thema Altanschließerbeiträge zusammengestellt und diese beantwortet.

Falls Sie weitere Fragen zum Thema Altanschließerbeiträge haben, wenden Sie sich an uns, wir werden Ihnen diese gern beantworten.

Ihr Team vom Eigenbetrieb WABAU